Strafanzeigen gegen Libyen: Eine Eskalation im Mittelmeer

Es ist eine hitzige Debatte, die eigentlich längst hätte gelöst sein müssen. Die Organisation Sea-Watch hat jetzt Nägel mit Köpfen gemacht und in Berlin sowie Rom Strafanzeige gegen die libysche Küstenwache eingereicht. Die Vorwürfe wiegen schwer: Piraterie, ganz offiziell nach UNCLOS und den IMO-Konventionen. Man kann das fast riechen, das Salz in der Luft und die Spannung, wenn solche Schiffe aufeinandertreffen. Oder vielleicht ist es nur der Kaffee, der hier gerade auf dem Schreibtisch steht und langsam kalt wird.
Am 26. September 2025 kam es in internationalen Gewässern zu einem Vorfall, der das Fass zum Überlaufen brachte. Die Sea-Watch 5 wurde von einem libyschen Patrouillenboot massiv bedrängt und sogar beschossen, während 66 Menschen an Bord waren. Eine Rettungsaktion, die eigentlich laut Seerecht geboten war, wurde so brutal unterbrochen. Misryoum liegt die Information vor, dass die Retter regelrecht bedroht wurden. Wahnsinn, wenn man bedenkt, dass das in Gewässern geschieht, in denen eigentlich internationale Regeln gelten sollten – oder vielleicht auch nicht mehr?
Die politische Dimension hinter dem Ganzen ist fast noch unangenehmer als der Vorfall selbst. Laut Misryoum verweist die Organisation darauf, dass Berlin und Rom eine unmittelbare Mitverantwortung tragen. Warum? Weil die EU diese Milizen finanziert und sogar das konkrete Boot aus Italien geliefert wurde. Da beißt sich die Katze irgendwie in den Schwanz, oder? Deutschland hat laut Giulia Messmer zudem die Ausbildung dieser Einheiten durch die Bundeswehr ermöglicht, was die Situation für die zivilen Helfer vor Ort nicht gerade leichter macht.
Jetzt hat sich die neue Allianz „Justice Fleet“ formiert. Diese Organisationen haben beschlossen: Mit den libyschen Seebehörden wird nicht mehr geredet. Punkt.
Es wirkt fast trotzig, wie die blockierten Schiffe – also die Sea-Watch 5 und die Aurora – konsequent die Kommunikation verweigern, selbst wenn die Milizen anrufen. Man fragt sich, wie lange so ein Spiel noch gut gehen kann. Die rechtlichen Schritte sind der Versuch, das Ganze in geordnete Bahnen zu lenken, auch wenn man nicht genau weiß, ob das in der aktuellen politischen Wetterlage überhaupt irgendeinen Effekt haben wird. Vielleicht war es das, was man eine Notbremsung nennt, oder einfach nur der Versuch, nicht komplett im Chaos zu versinken. Die Lage bleibt jedenfalls festgefahren.