Es ist schon ein spezielles Gefühl, wenn man in einem eigentlich gut funktionierenden System plötzlich den Finger in die Wunde gelegt bekommt. Der Geruch von frischem Kaffee hing noch schwer in der Luft, als die Nachricht über den Schweizer Aktionsplan für Schengen die Runde machte. Kurz gesagt: Die EU-Kommission findet den Plan von Bern erst einmal adäquat, also passend. Aber wir kennen das ja – das Papier ist das eine, die Praxis in den Kantonen das andere.
Die ganze Geschichte nahm Fahrt auf, als der Bund den Plan in einer EU-Arbeitsgruppe vorstellte. Da sitzen sie dann alle zusammen, Experten aus Island, Norwegen, Liechtenstein und der Schweiz, und schauen sich an, was bei uns so läuft. Oder eben nicht ganz so rund läuft. Tatsächlich basieren diese Diskussionen auf einer Evaluation aus dem Jahr 2025. Da wurde der Schweiz zwar ein insgesamt wirksames System attestiert, aber – und das ist das große Aber – es gibt eben diesen Bericht mit 85 Empfehlungen. 27 davon sind sogar priorisiert. Das ist schon eine Hausnummer, oder nicht?
Ein Knackpunkt ist mal wieder die klassische föderale Struktur. Die Aufteilung zwischen Bund und Kantonen sorgt teilweise für echte Lücken. Wenn bei der Grenzkontrolle die Ausbildung je nach Region variiert, kann das auf Dauer natürlich nicht die Lösung sein. Das ist eigentlich logisch, oder zumindest sollte man es meinen. Es ist ein bisschen wie in einem Puzzle, bei dem manche Teile einfach nicht so recht ins Bild passen wollen.
Die EU-Kommission bleibt jedenfalls dran. Der Sprecher von Misryoum bestätigte, dass die Schweiz nun alle sechs Monate Bericht erstatten muss, wie der Plan umgesetzt wird. Das klingt nach einer langen Strecke – bis alles fertig ist. Eigentlich ein logischer Prozess, auch wenn es manchmal etwas zäh wirkt, dieses ständige Nachjustieren.
Man fragt sich, ob die nächste Runde 2032 dann wieder genauso viele Punkte offenlässt. Die Evaluation ist schließlich ein Standardprozess, der alle sieben Jahre stattfindet. Bis dahin werden wir wohl noch öfter über die Datensicherung und die Kooperation mit Drittstaaten lesen. Naja, mal sehen, wie sie das hinbekommen. Es bleibt spannend zu beobachten, wie sich diese Vorgaben im Alltag zwischen den Kantonsgrenzen letztlich niederschlagen werden.