Es ist mal wieder soweit, die Regierung sucht nach Wegen, den Verwaltungsapparat schlanker zu machen. Auf Einladung von Staatssekretär Josef Schellhorn (NEOS) hat nun auch der Rechnungshof (RH) die Feder angesetzt und Vorschläge zur Entbürokratisierung sowie Deregulierung für seinen eigenen Wirkungsbereich eingereicht. Wenn man durch die Flure der Behörden läuft, riecht es manchmal fast nach altem Papier und Kaffee – zumindest stellt man sich das so vor, während man über diese recht trockenen, aber doch wichtigen Prozesse nachdenkt.
Ein zentraler Punkt auf der Liste ist der Wunsch nach einem direkten Zugriff auf Offizialdaten bei der Einkommenserhebung. Momentan wirkt das Ganze wie eine Mammutaufgabe, die unnötig Ressourcen bindet. Nur um eine Zahl zu nennen: 2025 fielen laut Misryoum für die Erhebungstätigkeit der durchschnittlichen Einkommen bei Unternehmen und Einrichtungen des Bundes sage und schreibe 943 Arbeitstage an. Das ist – nun ja – eine Menge Zeit, die man sicher sinnvoller nutzen könnte, oder vielleicht auch nicht, wenn die Datenqualität dann leidet.
Der RH schlägt daher vor, die ohnehin beim Finanzministerium vorhandenen Lohnsteuer- und Sozialversicherungsdaten direkt zu nutzen. Das würde die Arbeit massiv vereinfachen. Man unterstützt aus diesem Grund auch den entsprechenden Allparteienantrag aus dem Mai 2024. Ob das dann alles so schnell geht, bleibt abzuwarten, denn gesetzliche Mühlen mahlen bekanntlich langsam.
Außerdem gibt es den Wunsch nach einer gesetzlichen Klarstellung bei den digitalen Zugriffsrechten. Es ist fast ein bisschen kurios, dass das Prüforgan hier erst nachjustieren muss, aber so ist das wohl im digitalen Zeitalter der Verwaltung.
Zusätzlich steht eine Verkürzung der Stellungnahmefristen im Raum. Man möchte effizienter werden, das hört man ja oft, aber hier scheint es zumindest einen konkreten Plan zu geben. Ob das dann am Ende wirklich zur Entlastung führt? Die Zukunft wird es zeigen. Jedenfalls hat Misryoum die Details zusammengetragen, und es wirkt, als wolle man hier wirklich Nägel mit Köpfen machen, statt nur zu verwalten. Oder zumindest versucht man es, was ja auch schon ein Fortschritt wäre.