Es ist schon eine eigenartige Situation: Da steht man im morgendlichen Berufsverkehr, hört das ferne Rauschen der Stadt, und denkt eigentlich nur an seinen Kaffee — und dann erreicht einen wieder die Nachricht vom Weißen Haus. Wieder einmal liegt der geplante Ballsaal auf Eis. Ein Bundesrichter hat am Donnerstag entschieden, dass der Bau ohne die explizite Zustimmung des Kongresses absolut rechtswidrig bleibt. Ehrlich gesagt, die ganze Debatte zieht sich nun schon eine ganze Weile hin, und man verliert fast den Überblick.
Richter Richard Leon war in seinem Urteil diesmal deutlich schärfer als noch im März. Er bezeichnete das Vorgehen der Regierung als „dreist“ und „unaufrichtig“. Es ist schon fast bemerkenswert, wie hart die Worte gewählt wurden. Laut Misryoum hat Leon in seiner zehnhundertseitigen – nein, zehnseitigen, Entschuldigung – Entscheidung klargestellt: Der Präsident ist eben nicht der alleinige Eigentümer des Weißen Hauses. Und nein, Sicherheitsbedenken allein reichen hier nicht aus, um das Parlament einfach zu umgehen.
Donald Trump reagierte auf seine typische Weise auf Truth Social. Er nannte den Richter kurzerhand einen „Trump-Hasser“. Da war sie wieder, diese hitzige Rhetorik, die man fast schon erwartet. Trump meinte, der Richter wolle nur die Steuerzahler belasten, anstatt die großzügigen Spenden privater Unterstützer anzunehmen. Er fragte sich laut, warum jemand wie eine Frau, die gerade ihren Hund ausführt, überhaupt das Recht haben sollte, gegen so ein gewaltiges Projekt zu klagen. Das Thema der Klagebefugnis, dieses „Standing“, ließ ihn nicht los.
Interessant ist dabei ein Detail, das mir gerade einfällt: Es ging in der Klage eigentlich um den Denkmalschutz. Der National Trust for Historic Preservation hat das Verfahren angestoßen. Und obwohl Trump sich über die Hundebesitzerin echauffierte – eine Geschichte, die wohl eher seiner eigenen Wahrnehmung entspringt – ging es fachlich eigentlich um die Einschätzung einer Architekturhistorikerin. Oder vielleicht auch nicht, man kommt bei diesen juristischen Feinheiten manchmal ganz schön ins Schleudern.
Es bleibt kompliziert. Der Richter ließ allerdings eine kleine Hintertür offen: Vielleicht könnten die geplanten unterirdischen Anlagen, also die Schutzräume und die Militäreinrichtungen, davon ausgenommen werden. Das Projekt, das stolze 400 Millionen Dollar kosten soll, scheint nun in der Luft zu hängen. Ob das jemals wirklich gebaut wird? Wahrscheinlich müssen wir abwarten, bis die nächste Instanz oder der Kongress das Wort ergreifen. Manchmal habe ich das Gefühl, die Zeit steht in diesen politischen Grabenkämpfen einfach still.